Riester-Betriebsrenten sind über Arbeitgeber abgeschlossene betriebliche Altersvorsorgeverträge, die mit einer staatlichen Riester-Förderung kombiniert werden. Die betrieblichen Altersvorsorgeformen Pensionskasse, Pensionsfonds und Direktversicherung gelten seit dem Jahr 2002 als sogenannte zertifizierte Altersvorsorgeverträge, bei denen eine Riester-Förderung möglich ist. Die Riester-Förderung bringt für die Arbeitnehmer finanzielle Vorteile. Zusätzlich zu ihren eigenen Einzahlungsbeträgen in die betriebliche Altersvorsorge erhalten sie staatliche Zulagen (Grundund Kinderzulagen). Mit dem BRSG wird die staatliche Riester-Grundzulage ab dem 1. Januar 2018 sogar von 154 EUR jährlich auf 175 EUR erhöht. Riester-Betriebsrenten sind in der betrieblichen Praxis derzeit nicht sehr verbreitet, weil sie im Vergleich zu privaten Riester-Verträgen insbesondere in der Sozialversicherung bisher Nachteile für die Arbeitnehmer hatten. Dies ändert sich ab 2018.

Sachverhalt:

Max Maier (BKK-Mitglied) arbeitet bei der Lohn KG. Am 31. März 2018 geht er in Altersrente. Ab dem 1. April 2018 ist er in der Krankenversicherung der Rentner pflichtversichert. Neben seiner gesetzlichen Rente erhält er eine monatliche Betriebsrente von 250 EUR. Hierbei handelt es sich um Leistungen aus einer Riester-geförderten betrieblichen Altersversorgung, die über eine Direktversicherung (Gruppenversicherung) aus dem Nettoentgelt finanziert worden ist.

Beurteilung:

Die Betriebsrente ist aufgrund der Neuregelung zur Beitragspflicht im BRSG nicht als Versorgungsbezug zu werten. Aus der Betriebsrente sind von der Versicherung keine Versorgungsbezüge an die BKK zu melden. Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge sind aus diesen Bezügen nicht zu berechnen und abzuführen.