Pflegeunterstützungsgeld jetzt pro Kalenderjahr

Statt einmalig können Pflegepersonen in akuten Pflegesituationen künftig einmal pro Kalenderjahr Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch nehmen.

 

Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) sieht vor, dass der Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld nach § 44a SGB XI  ab dem 1. Januar 2024 pro Kalenderjahr (anstatt bisher nur einmalig) für bis zu zehn Arbeitstage für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen in Anspruch genommen werden kann.

Anspruch auf Zahlung des Pflegeunterstützungsgeldes haben Arbeitnehmer, Auszubildende, geringfügig Beschäftigte und beschäftigte Rentner. Weitere Voraussetzungen sind, dass eine akute Pflegesituation nach § 2 Pflegezeitgesetz eingetreten ist und dass der Arbeitgeber nicht zur Entgeltzahlung verpflichtet ist (z. B. laut Tarifvertrag). Wie auch beim Freistellungsanspruch ist es ausreichend, wenn die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit voraussichtlich erfüllt sind. Die Pflegesituation ist akut, wenn sie plötzlich aufgetreten ist, also unerwartet und unvermittelt.

Die Zahlung des Pflegeunterstützungsgeldes erfolgt auf Antrag bei der zuständigen Pflegekasse. Laut Gesetzesbegründung dient diese Änderung dem Ziel der weiteren Unterstützung und Verbesserung häuslicher Pflegearrangements und soll Beschäftigte, die sich neben ihrer Berufstätigkeit um pflegebedürftige nahe Angehörige kümmern, in einer akut aufgetretenen Pflegesituation entlasten.

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Statt einmalig können Pflegepersonen in akuten Pflegesituationen künftig einmal pro Kalenderjahr Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch nehmen.

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