Neue Leitlinien zum Arbeitssicherheitsgesetz veröffentlicht

Das Arbeitssicherheitsgesetz wurde erstmals vor fast 50 Jahren und damit zu einer Zeit verabschiedet, in der die traditionelle Industriegesellschaft den Rahmen für die Arbeitswelt und die Betriebe bildete. Um der veränderten Arbeitswelt besser gerecht zu werden, hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) in diesem Jahr neue Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes veröffentlicht.

Alle Arbeitgeber – unabhängig von Betriebsgröße, Branche und Risikopotenzial – sind verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in ihrem Betrieb festzulegen und umzusetzen. Diese betrieblichen Organisationspflichten wurden 1973 mit dem „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) erstmals festgelegt.

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Arbeitswelt tiefgreifend verändert. Die Wirtschaft wird zunehmend von Dienstleistungsunternehmen geprägt, die Anzahl der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe sinkt kontinuierlich, neue Arbeitsformen sind hinzugekommen. Einige der Veränderungsprozesse – insbesondere hinsichtlich der Flexibilisierung betrieblicher Strukturen – führen in der Folge dazu, dass das Arbeitssicherheitsgesetz in der betrieblichen Praxis oft nicht ohne Weiteres auf die heutigen Gegebenheiten anzuwenden ist.

Dabei zeigen die Erfahrungen aus der Unternehmenspraxis und aus dem Vollzug unverändert und deutlich, dass eine gute Arbeitsschutzorganisation die Voraussetzung für ein gutes Arbeitsschutzniveau im Betrieb ist. Die neue Veröffentlichung (LV 64) des Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat zum Ziel, auf geltender Rechtslage einen ländereinheitlichen Vollzug zu gewährleisten. Außerdem wurden die LASI-Veröffentlichungen LV 56 „Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung“ und LV 60 „Bußgeldkataloge zum Arbeitszeit-, zum Jugendarbeitsschutz- und zum Mutterschutzrecht“ geändert.

Detaillierte Informationen und die Möglichkeit, die Leitlinien zur Verordnung herunterzuladen, finden Sie hier.  (Die Broschüren sind nicht gedruckter Form erhältlich.)

Quelle: Newsletter Prävention aktuell, 6. August 2019

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